Die Onlineplattform „Abostopper.de“ samt der mit ihr verbundenen Dienste (nachfolgend "Plattform"), betreut ihre Nutzer bei der Optimierung und Ordnung laufender Verträge.

Die Nutzer erhalten einen Überblick über laufende Verträge, werden rechtzeitig über den Ablauf von Kündigungsfristen informiert und erhalten direkte und persönliche Beratung zu den Handlungsalternativen wie einem Vertragswechsel, einer Verlängerung oder Beendigung einschließlich der Kündigung eines Vertrages. Um ihre Verträge zu optimieren, werden die Nutzer zudem über alternative Angebote ihrer bisherigen sowie anderer Anbieter informiert.

Die Empfehlungen sind für Nutzer kostenfrei (auf kostenpflichtige Leistungen, wie z.B. Vertragsdurchführung werden Nutzer transparent hingewiesen), etwaige Provisionen für die Vermittlung werden von den

Anbietern getragen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"), legen Regeln für die Vertragsbeziehung zwischen den Nutzern und volders fest, informieren über bestehende Rechte & Pflichten und sollen so eine Grundlage für eine vertrauensvolle und sichere Nutzung der Plattform schaffen. Die AGB gelten unabhängig von Systemen, Domains oder Geräten (u.a. als App) auf denen die Plattform angeboten und ausgeführt wird. Mit der Nutzung der Plattform erklären sich die Nutzer mit diesen AGB einverstanden.

**1. Registrierung und Nutzerkonto**

1.1. Um die Plattform nutzen zu können, müssen sich die Nutzer grundsätzlich registrieren und ein Nutzerprofil anlegen. Sofern Nutzer eine Bestätigungsemail an die angegebene Email-Adresse erhalten, müssen Sie die Registrierung mittels des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen, um den Registrierungsvorgang abzuschließen. Die Nutzer werden in der E-Mail auf die Bestätigungswirkung des Links hingewiesen. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges geben die Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Plattform gegenüber abostopper.de ab. abostopper.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung der Nutzer zur Nutzung der Plattform an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen den Nutzern und abostopper.de zustande. abostopper.de darf den Vertragsschluss mit dem Nutzer beim Vorliegen sachlicher Gründe verweigern. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

1.2. Bestimmte Funktionen der Plattform wie z.B. die Durchführung einer Vertragskündigung können auch genutzt werden, ohne dass sich die Nutzer registrieren und ein Nutzerprofil anlegen müssen. Die Nutzer haben in diesen Fällen aber weiterhin die Möglichkeit, nachträglich ein Nutzerprofil anzulegen.

1.3. Es können sich nur geschäftsfähige Nutzer registrieren. Minderjährige Nutzer bedürfen der Einwilligung derer gesetzlichen Vertreter (z.B. Eltern).

1.4. Es können sich nur solche Nutzer registrieren, die die Plattform zu Zwecken nutzen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher). Die Plattform richtet sich ausdrücklich nicht an Unternehmer und sonstige natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, von denen die Plattform in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit genutzt wird.

1.5. Die Nutzer dürfen jeweils nur ein Nutzerkonto anlegen und dürfen sich nicht als andere Personen ausgeben oder sonst über ihre Identität oder deren Adressdaten täuschen.

1.6. Anmeldedaten, insbesondere Adress- und Kontaktdaten sind stets aktuell zu halten und vor dem Zugriff Unberechtigter zu schützen.

**2. Leistungsbeschreibung**

2.1. Nachdem die Nutzer sich auf der Plattform angemeldet haben, werden sie um Angaben zu deren Vertragsverhältnissen oder Wünschen nach Unterstützung in neuen Vertragsangelegenheiten gebeten. Anschließend wird abostopper.de die Verträge überwachen und Nutzern entweder per E-Mail, Chat oder telefonisch Vorschläge unterbreiten, Ratschläge geben oder um Handlungsanweisungen bitten.

2.2. Abostopper.de fragt die Nutzer um deren Zustimmung, bevor abostopper.de in deren Namen z.B. Kündigungen erklärt oder sonstige wirksame Handlungen vornimmt. abostopper.de tritt daher im Regelfall als Bote auf, wenn abostopper.de lediglich die Willenserklärungen der Nutzer übermittelt. Sofern es mit dem Nutzer vereinbart werden und wenn abostopper.de -entsprechend bevollmächtigt im Namen der Nutzer- eigene Willenserklärungen abgeben sollte, wird abostopper.de als Vertreter des Nutzers tätig (z.B., wenn abostopper.de individuelle Punkte eines Vertrages verhandeln oder bestimmen sollte). abostopper.de wird nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern und Dritten geschlossenen Verträge.

2.3. Einzelne Aufträge, d.h. rechtswirksame Erklärungen der Nutzer, Kündigungen, etc., werden von den Nutzern ausdrücklich erklärt. Zuvor werden Nutzer über den Inhalt und die Folgen ihrer Erklärungen informiert. Nutzer können Erklärungen z.B. via App, in Onlineformularen oder Links in E-Mails abgeben.

2.4. Nutzer können innerhalb der Plattform insbesondere Verträge eingeben und deren Laufzeiten überwachen lassen, um rechtzeitig kündigen zu können. Die Nutzer können sich über den Vertragsablauf per SMS, Telefon, Email oder Push-Benachrichtigung informieren lassen.

2.5. Sofern angeboten, können Nutzer die Kündigungen über die Plattform direkt an die jeweiligen Vertragsanbieter versenden lassen.

2.6. Die Leistungen von abostopper.de erfolgen transparent, d.h. die Nutzer werden über laufende Vorgänge (z.B. Kündigungen) oder Alternativen zu ihren laufenden Verträgen informiert. Die Information erfolgt über die von den Nutzern hierzu mitgeteilten, bzw. gewählten Kontaktmöglichkeiten. Die Informationen sind ein Teil der Vertragsleistung von abostopper.de.

2.7. Die Erklärungen der Nutzer sind freiwillig und Nutzern stehen gegenüber abostopper.de Widerrufs- und Widerspruchsrechte entsprechend der Datenschutzerklärung von abostopper.de sowie entsprechend der Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher in den AGB von abostopper.de zu.

2.8. Sofern eine Leistung von abostopper.de kostenpflichtig ist, wird dies den Nutzern gegenüber zuvor erklärt. Ansonsten können Nutzer um eine freiwillige Bezahlung gebeten werden, wozu ihnen die entsprechenden Zahlungsoptionen angeboten werden. Die Nutzer werden vor der Inanspruchnahme von Leistungen, die eine Kostenpflicht oder eine Bitte um eine freiwillige Bezahlung auslösen, über deren Widerrufsrecht sowie die Geltung der AGB belehrt.

2.9. Die Nutzer haben grundsätzlich für Vertragskündigungen die Auswahl zwischen verschiedenen kostenpflichtigen Preispaketen, die sich im Leistungsumfang z.B. nach Versandmethode unterscheiden. Die wählbaren Preispakete können durch die Nutzer im letzten Schritt der Bestellung und jederzeit vorab hier eingesehen werden. Sofern eine kostenfreie Versandmethode angeboten wird, gilt ein "fair use"-Prinzip, wobei ab der 5. Kündigung pro Monat eine Kündigungsgebühr berechnet werden kann. Mit einem anschließendem Klick auf die Schaltfläche "Kündigung abschicken (kostenpflichtig)" kommt ein Vertrag zwischen abostopper.de und dem Nutzer zustande. Bis dahin können Nutzer deren Angaben korrigieren und im Bestellvorgang per Link "Zurück" oder die Zurück-Schaltfläche deren Browsers zurückgehen.

2.10. Abostopper.de sendet dem Nutzer eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhalten die Nutzer ferner die Hinweise zu Liefer- und Zahlungsbedingungen.

**3. Hinweise zur Verantwortlichkeit von abostopper.de und den Nutzern**

3.1. Die von abostopper.de zur Verfügung gestellten Informationen zu jeweiligen Anbietern und deren Angeboten sind unverbindlich. abostopper.de stellt alle Informationen nach bestem Wissen zur Verfügung, kann jedoch nicht überprüfen, ob die Angaben der jeweiligen Anbieter zutreffend sind, sofern abostopper.de hierzu nicht gesetzlich oder vertraglich ausdrücklich verpflichtet ist. Nutzer werden daher gebeten, sich vor jedem Vertragsschluss von der Richtigkeit und Vollständigkeit der individuellen Angebote zu überzeugen.

3.2. Soweit abostopper.de für Nutzer Willenserklärungen und sonstige Erklärungen versendet (insbesondere Kündigungen), kann abostopper.de nicht den rechtzeitigen Zugang oder die Wirksamkeit der Kündigungen gewährleisten, sofern dieser außerhalb des Verantwortungsbereichs von abostopper.de liegt (z.B., wenn abostopper.de E-Mails rechtzeitig absendet oder Briefe zur Post gibt und kein (Mit)Verschulden an deren nicht rechtzeitigem Zugang trägt). Die von abostopper.de zu erbringende Leistung besteht darin, die Willenserklärungen oder sonstigen Erklärungen entsprechend den Angaben des Nutzers und der gewählten Versandform abzusenden. Deren Zugang und Wirksamkeit hängen ferner davon ab, ob die Nutzer die zutreffenden Vertragsdaten eingegeben haben und die Vertragsbedingungen oder das Gesetz eine Kündigung zulassen. Die Nutzer werden daher gebeten, bei der Angabe der Vertragsdaten große Sorgfalt walten zu lassen.

3.3. Die von abostopper.de zur Verfügung gestellten Vorlagen (z.B. Kündigungsvorlagen) werden rechtlich geprüft, sind jedoch nur als unverbindliche Muster zu verstehen, da eine Kündigung nur im Einzelfall verbindlich geprüft werden kann.

3.4. Sofern abostopper.de Nutzer um eine Rückmeldung (z.B. eine Bestätigung) bittet, sind Nutzer verpflichtet, auf diese unmittelbar zu reagieren. Abostopper.de kann keine Gewähr übernehmen, wenn z.B. Leistungen anderer Anbieter im Zeitpunkt der Rückmeldung nicht mehr gültig sind oder eine Kündigungsfrist abläuft. Abostopper.de kann Nutzern Fristen mitteilen, innerhalb derer eine Rückmeldung erforderlich ist. Soweit in Verantwortung von abostopper.de stehend, berücksichtigt abostopper.de angemessen die Interessen der Nutzer und Zumutbarkeitskriterien.

**4. Leistungs- und Funktionsumfang, Weiterentwicklung**

4.1. Die Weiterentwicklung der Plattform ist ein wesentlicher Bestandteil des Leistungsangebotes. Die Weiterentwicklung umfasst u.a. die Anpassung an den technischen und rechtlichen Fortschritt und Berücksichtigung der Anforderungen der Nutzer.

4.2. Abostopper.de darf im Rahmen der Weiterentwicklung die Plattform sowie Teilfunktionen der Plattform verändern, ohne dass dies einen Mangel darstellt, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks nicht gefährdet wird. Im Fall von Nutzern, die Verbraucher sind, gilt dies insbesondere, wenn:

- Die Änderung zum Vorteil des Nutzers geschieht;

- Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der Leistungen mit dem an

-Soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

-Wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf bisherige Funktionen stellen keine Leistungsänderungen in diesem Sinne dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein optischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

**5. Vollmacht**

5.1. Nutzer erteilen abostopper.de eine Vollmacht, in deren Namen zu handeln, sofern dies zur Erbringung der von den Nutzern in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlich ist. Wird abostopper.de mit Leistungen wie Auskünften oder der Bearbeitung von Kommunikationen mit Drittanbietern beauftragt, erstreckt sich die Vollmacht auch auf diese Leistungen.

5.2. Sofern Nutzer abostopper.de ihre Zugangsdaten für Drittanbieter mitteilen, erstreckt sich die Vollmacht auf deren Nutzung im Rahmen der Leistungserbringung. Nutzer stellen sicher, dass abostopper.de zur Nutzung der Zugangsdaten in diesem Rahmen berechtigt ist.

**6. Kosten und Freiwillige Zahlungen**

6.1. Die Registrierung auf der Plattform und die Beratungsleistungen sind grundsätzlich kostenfrei verfügbar und kostenfrei nutzbar.

6.2. Kosten entstehen für die Nutzer erst, nachdem sie kostenpflichtige Leistungen der Plattform in Anspruch genommen haben.

6.3. Die Nutzer werden auf die Kosten und Zahlungsoptionen vor Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Leistung hingewiesen und können diese einer Preisübersicht entnehmen. Die Informationen sind auch in Artikeln in der Hilfe unter Kosten und Zahlungsoptionen einzusehen.

6.4. Nutzer können ferner um freiwillige Zahlungen gebeten werden, für die Paypal als Zahlungsart zur Verfügung steht.

6.5. Im Fall von kostenpflichtigen laufenden Leistungen, die für einen bestimmten Zeitraum in Anspruch genommen worden sind, ist eine angemessene Gebührenanpassung nur nach Ablauf dieses Zeitraums zulässig. Die Änderung wird wirksam, wenn abostopper.de innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Nutzer keine außerordentliche Kündigung des Kunden zugeht. abostopper.de wird den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

6.6. Gerät der Nutzer mit Zahlungen in Verzug, so hat abostopper.de das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Nutzer zu verweigern und den Zugang zum Nutzerkonto zu sperren, bis der Verzug beseitigt ist. abostopper.de wird dem Nutzer in diesen Fällen die Sperrung mit einer regelmäßig 10 Werktage umfassenden Vorfrist zur Beseitigung des Verzugs ankündigen. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte von abostopper.de wegen Zahlungsverzugs des Nutzers bleiben unberührt. Die Sperrung darf nicht erfolgen, wenn sie unangemessen und/oder dem Nutzer nicht zumutbar ist.

6.7. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund von Nutzern falsch übermittelter Daten sowie durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Nutzern in Rechnung gestellt, wobei nur die abostopper.de tatsächlich unmittelbar entstandenen Kosten (Materialkosten und Gebühren Dritter, wie Portokosten oder Rücklastschriftgebühren) berechnet werden. Dem Nutzer bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.

6.8. Eine Aufrechnung ist nur mit bereits von der anderen Vertragspartei anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen möglich, es sei denn, es handelt sich um Hauptleistungs- und Mängelansprüche. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur für Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag geltend gemacht werden.

6.9. Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch. Der Nutzer stimmt dem Empfang von Rechnungen auf elektronischem Wege zu.

**7. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher**

**Widerrufsbelehrung**

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

**Widerrufsrecht**

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern Sie nicht explizit auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben. Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (E-Mail: kontakt@abostopper.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

**Folgen des Widerrufs**

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

**8. Pflichten der Nutzer und Verantwortung für Inhalte**

8.1. Abostopper.de ist nicht verantwortlich für die von den Nutzern eingestellten Inhalte und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Die Nutzer gewährleisten, dass Inhalte der Wahrheit entsprechen, rechtlich zulässig und frei von Rechten Dritter sind.

8.2. Abostopper.de weist darauf hin, dass abostopper.de nur für die individuellen Zwecke der Nutzer über die zur Verfügung gestellten Benutzeroberflächen oder Schnittstellen verwendet werden darf. Eine darüberhinausgehende Nutzung, zum Beispiel das Auslesen der Daten durch Crawler, Framing oder andere Übernahmen der Datensätze ist untersagt. Abostopper.de weist darauf hin, dass die innerhalb der Plattform enthaltenen Datensätze als Datenbank urheberrechtlich geschützt sind.

8.3. Soweit abostopper.de wegen unzulässiger Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstößen in Anspruch genommen wird, die von dem Nutzer zu vertreten sind, stellt der Nutzer abostopper.de auf erstes Anfordern frei und unterstützt abostopper.de bei der Abwehr der Ansprüche. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

**9. Einräumung von Nutzungsrechten**

Sofern und solange es für die Zurverfügungstellung der vertraglichen Leistungen gegenüber den Nutzern erforderlich ist, räumen Nutzer abostopper.de unentgeltlich und örtlich unbeschränkt das einfache Recht ein, die von den Nutzern bei abostopper.de eingestellten rechtlich geschützten Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten sowie diese Rechte auf Dritte, wie technische Dienstleister oder andere Nutzer der Plattform weiter zu übertragen.

**10. Gewährleistung**

10.1. Abostopper.de kann keine Gewähr übernehmen, wenn etwaige Mängel auf fehlenden, unzutreffenden Angaben der Nutzer oder deren nicht rechtzeitigen Reaktionen beruhen und abostopper.de hieran kein (Mit)Verschulden trägt.

10.2. Die Nutzer erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu realisieren ist. Abostopper.de bemüht sich jedoch, die Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Branchenübliche und erforderliche sowie möglichst außerhalb der typischen Nutzungszeiten liegende Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Probleme, die nicht im Einflussbereich von abostopper.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung einzelner Dienste oder der Plattform insgesamt führen. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität durch Gründe gefährdet, die nicht im Verantwortungsbereich von abostopper.de liegen, kann abostopper.de den Zugang zu der Plattform je nach Erfordernis vorübergehend beschränken, sofern dies den Nutzern zumutbar ist.

10.3. Soweit abostopper.de sich der Dienste Dritter bedient, um Leistungen zur Verfügung zu stellen (zum Beispiel Anmelde- oder Bezahlsysteme Dritter, Einbindung von Inhalten, etc.), hat der Nutzer auch die Nutzungsbedingungen des Dritten zu beachten. Abostopper.de ist nicht für etwaige Leistungseinschränkungen verantwortlich, die durch den Dritten verursacht werden, sofern der Dritte kein Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfe von abostopper.de ist.

10.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mangel- und Gewährleistungsrechte der Nutzer.

**11. Kündigung**

11.1. Die kostenfreie Nutzung der Plattform läuft auf unbestimmte Zeit. Die Kündigung durch Löschung des Nutzerprofils oder zumindest durch eine Mitteilung per E-Mail in Textform an abostopper.de, ist für die Nutzer jederzeit möglich. Vorbehaltlich abweichender Regelungen kann abostopper.de gegenüber den Nutzern mit einer Frist von einer Woche kündigen.

11.2. Entstandene Zahlungsansprüche werden durch die Kündigung grundsätzlich nicht berührt.

11.3. Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.

11.4. Nach der Kündigung kann die endgültige Deaktivierung des Nutzerkontos und Löschung der Daten bis zu 14 Tage dauern. Über diesen Zeitraum hinaus bleiben Daten gespeichert, solange sie der Abrechnung dienen oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften aufzubewahren sind.

11.5. Mit erfolgter Kündigung ist abostopper.de berechtigt, die Benutzungsprofile der Nutzer zu löschen. Hierbei werden auch die von den Nutzern eingegebenen und zu überwachenden Verträge gelöscht, die Nutzer werden nicht über deren Ablauf benachrichtigt und es werden keine Alarme verschickt. Es obliegt den Nutzern, ihre Daten vor erfolgter Kündigung zu sichern.

11.6. Die Bestandsdaten und Vertragsdaten der Nutzer (d.h. Grundangaben zum Vertrag wie der Name, Anschrift, Kontaktdaten, dessen Laufzeit, Kostenumfang und durchgeführte Zahlungstransaktionen sowie die Rechnungen), zu deren Aufbewahrung abostopper.de aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist, werden solange gespeichert, wie dies gesetzlich erlaubt und erforderlich ist und werden nach Ablauf der jeweils einschlägigen gesetzlichen Aufbewahrungsfristen vollständig gelöscht. Da es sich bei den Daten um handelsrechtlich relevante Vorgänge handelt, werden diese gemäß der Pflicht aus § 257 Abs. 1 HGB für 6 Jahre sowie gemäß § 147 Abs. 1 AO für 10 Jahre archiviert. Für die ab 25. Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung gilt: Die vorbenannten Speicherungen aufgrund gesetzlicher Pflichten erfolgen auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Ferner werden die Daten gesperrt, d.h. ihre Verarbeitung ist eingeschränkt, so dass sie nur für die o.g. Zwecke archiviert und nicht für andere Zwecke verarbeitet werden.

12. Haftungsbeschränkungen

12.1. Für eine Haftung von abostopper.de auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen:

12.2. Abostopper.de sowie seine Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften auf Schadensersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

12.3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet abostopper.de nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), wobei in diesem Fall die Haftung von abostopper.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

12.4. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit abostopper.de einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

13. Änderung der AGB

13.1. Abostopper.de behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für die Nutzer nicht zumutbar. Die Änderung erfolgt nur beim Vorliegen von folgenden sachlichen Gründen:

– wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

– wenn die Änderung abostopper.de dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;

– wenn gänzlich neue Leistungen von abostopper.de, bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse von abostopper.de einer Beschreibung oder Regelung in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Nutzer nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird;

– wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzer ist.

13.2. Im Fall von Änderungen teilt abostopper.de den Nutzern die geänderten AGB zumindest in Textform mit, so dass die Nutzer zwei Wochen Zeit haben, der Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs haben die Nutzer und abostopper.de das Recht zu kündigen. Die Kündigung darf nicht erfolgen, sofern sie die vertraglichen Interessen der Nutzer unangemessen beeinträchtigen würde. Widersprechen die Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen. Nutzer werden auf diese Folgen in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

14. Gerichtsstand, anwendbares Recht

14.1. Abweichende AGB der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn abostopper.de stimmt ihnen ausdrücklich zu.

14.2. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Abostopper.de ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.